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Wir müssen wieder den Staat dem Volk dienen lassen
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Wir müssen wieder den Staat dem Volk dienen lassen

Das politische Projekt des Neoliberalismus hat seit den 70ern, die Macht zugunsten des Kapitals verschoben. Die negativen Konsequenzen spüren wir heute. Es gibt aber auch einen Ausweg.

Stell dir vor: Die Geschichte des Neoliberalismus ist weit mehr als das Märchen von “Markt gegen Staat”. Ein Blick in das Buch “Reclaiming the State” von William Mitchell & Thomas Fazi zeigt, wie politisch dieses Projekt wirklich ist: Wegweisende Entscheidungen – etwa die Sparkurswende in Frankreich 1983 unter Mitterrand oder die Auflösung des keynesianischen Konsenses im Großbritannien der 1970er – stehen im Mittelpunkt. Der Neoliberalismus hat die Macht des Staates nicht einfach abgeschafft, sondern neu zugunsten des Kapitals und insbesondere der Finanzinteressen konfiguriert.

Vergiss die gängige Behauptung, Globalisierung und Marktkräfte hätten den Staat schrittweise verdrängt! Das Gegenteil ist der Fall: Der Staat bleibt der Hauptakteur – und es ist höchste Zeit, seine Rolle progressiv zurückzuerobern. Visionäre Ansätze wie die Modern Monetary Theory (MMT), Jobgarantien oder die Renationalisierung von Schlüsselindustrien zeigen: Nur ein handlungsfähiger Staat kann soziale und wirtschaftliche Gerechtigkeit gewährleisten.

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